Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Newsletter-Service des Onlineshops von Poczta Polska S.A.
§ 1
Die in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Newsletter-Service des Onlineshops der Poczta Polska S.A. verwendeten Begriffe bedeuten:
1. Shop – die Website mit der Adresse sklep.poczta-polska.pl, über die der Verkäufer Waren- und Dienstleistungsangebote präsentiert und Verträge abschließt,
2. Verbraucher – eine Person im Sinne von Artikel 221 des polnischen Zivilgesetzbuches, also eine natürliche Person die mit dem Unternehmen ein nicht direkt mit ihrer geschäftlichen oder beruflichen Tätigkeit verbundenes Rechtsgeschäft abschließt,
3. Newsletter – ein elektronischer Service von Poczta Polska S.A. mit Sitz in Warschau, ul. Rodziny Hiszpańskich 8, 00-940 Warszawa, bestehend in der Zusendung von kommerziellen Informationen über die Tätigkeit des Shops,
4. AGB – die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Newsletter-Service des Onlineshops von Poczta Polska S.A.,
5. Verkäufer – die Poczta Polska Spółka Akcyjna mit Sitz in Warschau ul. Rodziny Hiszpańskich 8, 00-940 Warschau, Polen, eingetragen im Handelsregister des Bezirksgerichts für die Hauptstadt Warschau in Warschau, 13. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der Nummer KRS 0000334972, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: 525-000-73-13, Grundkapital: 964.140.000 PLN – voll eingezahlt, http://bip.poczta-polska.pl,
6. Kunde – eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine organisatorische Einheit, die keine juristische Person ist, der aber durch besondere Bestimmungen Rechtsfähigkeit verliehen wird, die über den Shop einen Vertrag abgeschlossen hat oder abschließen will.
§ 2
1. Der Newsletter ist ein elektronischer Service von Poczta Polska S.A. mit Sitz in Warschau, ul. Rodziny Hiszpańskich 8, 00- 940 Warszawa, eingetragen im Handelsregister des Landesgerichtsregisters für die Hauptstadt Warschau in Warschau, 13. Wirtschaftsabteilung des Landesgerichtsregisters, unter der Nummer KRS: 0000334972, mit einem voll eingezahlten Grundkapital von 774.140.000 PLN, mit der Gewerbenummer (REGON): 010684960, NIP (USt-IdNr.): 525-000-73-13 (im Folgenden: „Verkäufer“) über den Shop (sklep.poczta-polska.pl). Der Newsletter besteht in der Zusendung von Informationen über die Tätigkeit des Verkäufers an die Kunden, die dem zugestimmt haben, per E-Mail.
2. Im Rahmen des Newsletter-Service werden den Kunden, die dem Empfang zugestimmt haben, kommerzielle Informationen in folgendem Umfang zugesandt:
- Beschreibung des aktuellen kommerziellen Angebots,
- Informationen über Sonderangebote,
- Informationen über neue Produkte.
3. Der Verkäufer erklärt hiermit, dass im Rahmen des Newsletter-Service keine rechtswidrigen Inhalte übermittelt werden.
4. Der Dienst ist kostenlos. Die einzelnen Nachrichten, die den Newsletter enthalten (Newsletter-Ausgaben), werden verschickt, wenn Informationen an die Kunden übermittelt werden müssen.
5. Um den Newsletter ordnungsgemäß nutzen zu können, muss der Kunde über Folgendes verfügen:
- ein IKT-Gerät mit Internetzugang,
- ein aktives E-Mail-Konto,
- einen korrekt konfigurierten Webbrowser in der aktuellen Version.
6. Um den Vertrag für den Newsletter im Shop des Verkäufers abschließen zu können, muss der Kunde vorher die Option „Ich stimme der Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten durch Poczta Polska S.A. zum Zweck der Zusendung von kommerziellen Informationen über eigene Produkte und Dienstleistungen der Poczta Polska S.A. in Form des Newsletters des Shops an die von mir angegebene E-Mail-Adresse zu. Ich erkläre auch, dass ich die allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Newsletter-Service von Poczta Polska S.A. gelesen habe und akzeptiere“. Nach Abschluss des Newsletter-Vertrags erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung des Vertragsabschlusses.
7. Die Erbringung der Dienstleistung beginnt sofort nach Abschluss des Newsletter-Vertrags. Für den Vertragsschluss ist eine Erklärung des Kunden (durch Ankreuzen einer entsprechenden Option auf der Shop-Website) erforderlich.
8. Die Dienstleistung wird auf unbestimmte Zeit erbracht. Der Kunde kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen, indem er die in der Newsletter-Ausgabe enthaltene Funktion „Abmelden“ nutzt. Der Widerruf der Einwilligung kann auch erfolgen, indem der Kunde sich in sein Konto einloggt und die Funktion zum Kündigen Newsletter-Service nutzt, die sich unter der Registerkarte „Benachrichtigungen“ befindet.
§ 3
1. Reklamationen bezüglich des Newsletter-Service können auf folgenden Wegen eingereicht werden:
- per E-Mail an sklep@poczta-polska.pl,
- per Telefon unter der Nummer 43 84 20 601.
2. Die Reklamation muss insbesondere folgende Angaben enthalten: eine Beschreibung der Angelegenheit, auf die sich die Reklamation bezieht, die bei der Registrierung für den Newsletter-Service angegebene E-Mail-Adresse und die E-Mail-Adresse oder die herkömmliche Anschrift, an die die Antwort auf die Reklamation geschickt werden soll.
3. Die Reklamation wird geprüft, und der Verkäufer teil das Ergebnis der Prüfung innerhalb von maximal 5 Tagen nach Eingang der Reklamation beim Verkäufer mit. Die Information des Kunden über das Ergebnis des Reklamationsverfahrens erfolgt in Übereinstimmung mit den in der Reklamation angegebenen Daten.
§ 4
1. Der Verantwortliche für die personenbezogenen Daten der Kunden ist die Poczta Polska S.A. mit Sitz in ul. Rodziny Hiszpańskich 8, 00-940 Warszawa.
2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten: Inspektor ochrony danych Poczta Polska S.A. ul. Rodziny Hiszpańskich 8, 00-940 Warszawa, E-Mail-Adresse: inspektorodo@poczta-polska.pl.
3. Die Verarbeitung der in Absatz 1 genannten personenbezogenen Daten durch die Poczta Polska S.A. erfolgt auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) – im Folgenden: „DSGVO“ – zum Zwecke der Erbringung der in den AGB genannten Dienstleistungen, zur Durchführung von Reklamationsverfahren und zur Erfüllung steuer- und buchführungsrechtlicher Pflichten und – falls der Kunde diesem durch Auswahl der entsprechenden Option im Online-Shop auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a der DSGVO zustimmt – dürfen die personenbezogenen Daten zu diesen Zwecken verarbeitet werden.
4. Die Bereitstellung der personenbezogenen Daten ist freiwillig, wobei die Nichtbereitstellung der Daten zur Folge hat, dass die Dienstleistungen nicht erbracht werden können.
5. Die betroffenen Personen haben das Recht auf Auskunft über den Inhalt ihrer personenbezogenen Daten, auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung oder auf Widerspruch gegen die Verarbeitung sowie das Recht auf Datenübertragbarkeit und das Recht, die Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass jedoch die Rechtmäßigkeit der auf Grundlage der Einwilligung vor deren Widerruf erfolgten Verarbeitung dadurch berührt wird.
6. Der Widerruf der Einwilligung erfolgt durch eine Mitteilung per E-Mail an die Adresse sklep@poczta-polska.pl. Diese Mitteilung muss die gleichen personenbezogenen Daten enthalten wie die, die bei der Erteilung der Einwilligung angegeben wurden, d. h. Vor- und Nachname und E-Mail-Adresse.
7. Die Kunden haben das Recht, eine Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde einzureichen. Auskunft über diese Behörde wird auf der Website der Poczta Polska S.A. www.poczta-polska.pl bekannt gegeben.
8. Die personenbezogenen Daten eines Kunden können im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienstleistungen durch einen Auftragsverarbeiter (Cloud-Lösungen) auf der Grundlage der von der Europäischen Kommission verabschiedeten Standarddatenschutzklauseln in ein Drittland übermittelt werden. Die betroffene Person hat das Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Kopie dieser Daten zu erhalten.
9. Die Daten werden zum Zweck des Versands des Newsletters bis zum Widerruf der Einwilligung und im Falle einer Reklamation des Kunden bis zur Erledigung des Reklamationsverfahrens gemäß den Vorschriften gespeichert.
§ 5
Die AGB für den Newsletter-Service des Shops Poczta Polska S.A. sind auf der Website des Shops unter der Registerkarte „Newsletter“ verfügbar.
